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Versetzung am Arbeitsplatz
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helena
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Dabei seit: 16.08.2006
Beiträge: 1399
Wohnort: Bayern

BeitragVerfasst am: 08.08.2017, 23:13    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Emma,

ich habe zwei Fragen: Wie lange bist Du in diesem Betrieb/Dienststelle schon beschäftigt? Und ist das Öffentlicher Dienst oder freie Wirtschaft? Das ist in so fern wichtig, als dass der ÖD eine besondere Fürsorgepflicht Dir gegenüber hat, auch gibt es im ÖD sog. Inklusionsrichtlinien (früher auch Teilhaberichtlinien, noch früher Fürsorgeerlasse genannt), die sozusagen eine Verschärfung der gesetzlichen Regelungen darstellen.

Unabhängig von der Frage, ob es ein öffentlicher oder ein freier Arbeitgeber ist, hat aber natürlich jeder Arbeitgeber eine Verpflichtung zur Fürsorge. Wenn es in Deinem Tätigkeitsfeld durchaus Möglichkeiten gibt, Dich außerhalb der Schichtarbeit einzusetzen, so muss er das in Hinblick auf Deine Behinderung auch umsetzen. Des Weiteren können medizinische Gründe gegen die geplante Versetzung sprechen: Wenn Dir ärztlicherseits eine Arbeit von maximal x Stunden zumutbar ist, dann muss der Arbeitgeber sich daran halten. Als Großbetrieb wird er sich schwer damit tun, glaubhaft zu machen, dass das nicht mit dem Betriebsablauf vereinbar ist und dass man sich deswegen dann lieber von Dir trennen möchte. Des Weiteren ist auch Dein Argument wichtig, dass Deine Pflege mit der geplanten Stundentafel nicht vereinbar ist. Wenn Du um 7 Uhr auf der Matte stehen sollst, brauchst Du u.U. 3 Stunden Vorlauf, das ist auf Dauer Deiner Gesundheit nicht zuträglich.

Bevor Du aber zum Arzt gehst, würde ich an Deiner Stelle ebenfalls persönlich zum Integrationsamt gehen und mich keinesfalls auf Dritte verlassen. Lass Dich dort beraten und überlege dann, welche Schritte Du dann unternimmst.

Ich wünsche Dir viel Glück!
helena
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limoncello
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Dabei seit: 01.06.2013
Beiträge: 2996

BeitragVerfasst am: 08.08.2017, 23:33    Titel: Antworten mit Zitat

Vom Job her klingt das eher nach freier Wirtschaft
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Güni
Stamm-User
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Dabei seit: 03.11.2013
Beiträge: 476
Wohnort: NRW

BeitragVerfasst am: 09.08.2017, 07:30    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo emma,

dies ist schon einmal der richtige Schritt, aber informiere dich auch beim Integrationsamt, denn es wichtig, dass auch sie über die Vorgehensweise informiert werden.

Ich weiss, dass du in der privaten Wirtschaft tätig bist, aber auch hier kann und muss man sich die gegen die Vorgehensweise wehren, aber lasse dies erst einmal durch dritte klären um rechtliche Möglichkeiten bedacht umzusetzen.

Ja die Fürsorgepflicht hört sich erst einmal gut an, aber auch hier werden immer mehr Einschränkungen gemacht, auch im öffentl. Dienst.

Man muss wirklich alles versuchen, um hier die gesundheitlichen Einschränkungen auch vom AG zu berücksichtigen.

LG
Kerstin
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Chris 123
Stamm-User
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Dabei seit: 28.06.2016
Beiträge: 177
Wohnort: München

BeitragVerfasst am: 09.08.2017, 10:26    Titel: Antworten mit Zitat

limoncello hat folgendes geschrieben:
Wende Dich ans 'Integrationsamt und rede persöhnlich mit denen.


Kann ich dir auch nur ans Her legen. Insbesondere wenn die SBV nicht auf deiner Seite steht. Sie wird möglicherweise nicht die richtigen Fragen gestellt haben.

Dass der Arbeitgeber (auch ein privater) ein gewisses Grundinteressa haben sollte - sollte klar sein. Wenn du eh einen Anwalt hast - frag ihn, was er (im Notfall) davon hält, den Arbeitgeber explizit auf die festgestellte Leistungseinschränkung hinzuweisen - und explizit jede Verantwortung für Leistungseinbußen und Schäden, die dem Arbeitgeber dadurch entstehen ablehnst. Sind ja die betrieblichen Interessen - sollte dem Arbeitgeber recht sein. So ein Schreiben sollte rechtlich passend sein (also vom Anwalt),

Vielleicht hilft der Link
http://www.mopo.de/news/politik-wir.....-ich-nicht-will--22579860

Dass die SBV nicht informiert worden ist - ist ein Gerücht. Versetzungen sind Mitbestimmungspflichtig - und die SBV ist ein Teil des Betriebsrates. Insofern - unglaubwürdig (in meinen Ohren).
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emma1
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Dabei seit: 02.04.2012
Beiträge: 183

BeitragVerfasst am: 11.08.2017, 11:09    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Zusammen,

helena hat folgendes geschrieben:
ich habe zwei Fragen: Wie lange bist Du in diesem Betrieb/Dienststelle schon beschäftigt? Und ist das Öffentlicher Dienst oder freie Wirtschaft?

Ich bin dort seit ca. fünf Jahren beschäftigt und, wie Güni schon schrieb, handelt es sich um den Öffentlichen Dienst.

Mittlerweile habe ich von der DRV die Aussage erhalten, dass es nicht rentenschädlich ist, wenn meine Stundenanzahl täglich auf über sechs Stunden geht. Sie sehen das auf die Woche und da darf bei teilweiser Erwerbsminderung (= drei bis unter sechs Stunden täglich arbeitsfähig) eben nicht mehr als 30 Stunden pro Woche gearbeitet werden.
Also kann ich dieses Argument schon mal nicht hernehmen.
Allerdings steht ja meine körperliche Situation gegen einen Arbeitstag mit über fünf Stunden. Da nützt es mir nichts, wenn ich zwei oder drei Tage voll arbeite und dafür länger frei habe. An diesen Tagen geht dann nichts mehr, ich kann keine Therapie machen und brauche sicherlich auch länger, um mich von diesen Arbeitstagen zu erholen.

Beim Integrationsamt habe ich noch keinen direkten Ansprechpartner erreicht.

Liebe Grüße
Emma
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limoncello
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Dabei seit: 01.06.2013
Beiträge: 2996

BeitragVerfasst am: 11.08.2017, 11:26    Titel: Antworten mit Zitat

hä güni hat von privater Wirtschaft gesprochen. Und du nun vom öD?

Natürlich kannst du das als Argument nehmen, die Rentenversicherung hat per Gutachten festgelegt das du nicht in der Lage bist mehr als 6h täglich zu arbeiten.

Das du wegen der wöchentlichen Arbeitszeit keine Probleme mit der Rente bekommst ist dabei total,unrelevant.

Und dein AG hat auch nichts davon wenn er dich so einsetzende er will wenn das zum Ausfall führt während 5 Std a 4 Tage das nicht tut.

Das integrationsamt wird sowas interessieren.

Es kann sogar sein, dass dein AG denkt das es dir gut tut öfter frei zu haben. Vor allem wenn die bisherige Regelung zuletzt durch Krankheit nicht eingehalten wurde.
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Güni
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Dabei seit: 03.11.2013
Beiträge: 476
Wohnort: NRW

BeitragVerfasst am: 11.08.2017, 12:13    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

ich habe richtig von einer privat. Wirtschaft bzw.geschrieben, aber wenn es jetzt der öffentliche Dienst doch ist, verstehe ich die Vorgehensweise überhaupt nicht.
Ich gehe davon aus, dass es ein freier Träger ist, denn im öffentl. Dienst würdest nicht durch einen Betriebsrat vertreten werden sondern durch einen Personalrat und die Vorgenhensweise wäre eine andere, aus meinen Erfahrungen heraus.

Schreibe mir doch per PN bei wem du angestellt bist natürlich nur wenn du magst, ich meine wir haben schon einmal über deinen AG geschrieben.

LG
Kerstin
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emma1
Stamm-User
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Dabei seit: 02.04.2012
Beiträge: 183

BeitragVerfasst am: 11.08.2017, 14:03    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

oh, jetzt habe ich was durcheinander gebracht Embarassed .
Aber öffentlicher Dienst ist korrekt und wir haben einen Personalrat. Ich spreche immer nur vom Betriebsrat, weil der vorige Arbeitgeber ein privater war, wir dort einen Betriebsrat hatten und dies so in meinen Sprachgebrauch gewandert ist.

limoncello hat folgendes geschrieben:
Es kann sogar sein, dass dein AG denkt das es dir gut tut öfter frei zu haben. Vor allem wenn die bisherige Regelung zuletzt durch Krankheit nicht eingehalten wurde.

Die wissen, dass es mir schwer fällt, länger zu arbeiten.
Ich war ja nicht krank, weil mich die bisherige Regelung gestresst hat. Ich war die Jahre zuvor kaum krank und jetzt hatte ich ein richtiges Pech-Jahr, was Krankheitsausfälle betrifft.
Und egal wie, es wäre halt einfach schön, und menschlich, hätte man mich einfach mal gefragt, wie ich das denn sehe...

Liebe Grüße
Emma
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limoncello
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Dabei seit: 01.06.2013
Beiträge: 2996

BeitragVerfasst am: 11.08.2017, 14:08    Titel: Antworten mit Zitat

Das ist für den öffentlichen Dienst aber recht ungewöhnlich. Die machen eigentlich nie was was nicht abgesprochen ist.

Wie gesagt Personalrat einschalten, inkl integrationsamt.
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MiriamP
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Dabei seit: 23.03.2009
Beiträge: 2358

BeitragVerfasst am: 11.08.2017, 14:49    Titel: Antworten mit Zitat

Was ist denn mit dem BEM (betriebliches Eingliederungsmanagement)? Jeder, insbesondere im öD hat bei mehr als 6 Wochen Krsnkschreibung die Möglichkeit, ein entsprechendes Gespräch einzufordern. Im Rahmen dieses wird dann auch das "warum" und das "wie gehts sinnvoll weiter" geklärt.
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helena
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Dabei seit: 16.08.2006
Beiträge: 1399
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BeitragVerfasst am: 12.08.2017, 16:58    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Emma,

bist Du denn im BEM, hat man Dir eines angeboten? Gab es ein BEM-Gespräch?
Wie Miriam oben schreibt, wäre dies eigentlich notwendig, aber leider halten Betriebe und leider auch viele Dienststellen des ÖD sich nicht daran.
Schreib doch mal nächste Woche, wie es weiter ging.
Viele Grüße
helena
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emma1
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Dabei seit: 02.04.2012
Beiträge: 183

BeitragVerfasst am: 12.08.2017, 21:46    Titel: Antworten mit Zitat

Guten Abend,

ein richtiges BEM hat bei mir nicht stattgefunden. Bevor ich Anfang des Jahres mit der Wiedereingliederung begonnen habe, war eigentlich ein BEM-Gespräch im Raum gestanden. Ich habe dann den Wiedereingliederungsplan, den ich mit meiner Hausärztin aufgestellt habe, dem AG gegeben und dann hieß es, dass ein BEM-Gespräch nicht erforderlich ist, da der Plan gut durchdacht ist und es ja nur darum geht, mich wieder für den alten Arbeitsplatz belastbar zu machen.
Und fünf Monate später kam die Versetzung Evil or Very Mad . Wenn ich das gewusst hätte, hätte ich auf ein BEM-Gespräch bestanden.
Mein Hinweis, als man mir die Versetzung vor den Latz knallte, dass gerade ja auch ein BEM für solche Fälle gedacht ist und Sinn macht, wurde einfach abgetan.

Das Thema kam auch im Gespräch mit der SBV auf den Tisch und sie meinte, dass da schon einiges nicht korrekt gelaufen ist. Weiter verfolgt wurde das dann aber auch nicht.

Gestern hatte ich noch ein Telefonat mit dem Integrationsamt bzw. Integrationsfachdienst (was ist eigentlich der Unterschied???).
Hier habe ich endlich mal Rückhalt bekommen und Auskünfte bekommen, die das untermauern, was ich mir selbst im Internet schon zusammengesucht habe.
Insbesondere kommt dieser Paragraph zum Greifen:

Zitat:
SGB 9 - § 81 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen
...
(4) Die schwerbehinderten Menschen haben gegenüber ihren Arbeitgebern Anspruch auf
...
4.
behinderungsgerechte Einrichtung und Unterhaltung der Arbeitsstätten einschließlich der Betriebsanlagen, Maschinen und Geräte sowie der Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsumfeldes, der Arbeitsorganisation und der Arbeitszeit, unter besonderer Berücksichtigung der Unfallgefahr
...

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__81.html


Im Bedarfsfall kann ich das Integrationsamt auch für Gespräche hinzuziehen.

Interessant ist auch, dass sogar im Paragraphen, auf den sich mein Arbeitgeber bezüglich der Versetzung beruft, explizit erwähnt ist, dass auf Behinderungen Rücksicht zu nehmen ist.

Zitat:
Gewerbeordnung - § 106 Weisungsrecht des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind. Dies gilt auch hinsichtlich der Ordnung und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb. Bei der Ausübung des Ermessens hat der Arbeitgeber auch auf Behinderungen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen.

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gewo/__106.html


@ Helena:
Meinst Du mit den Inklusionsrichtlinien diese hier?
http://www.gesetze-bayern.de/Conten.....ent/Document/BayVwV268660

Liebe Grüße
Emma
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helena
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Dabei seit: 16.08.2006
Beiträge: 1399
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BeitragVerfasst am: 12.08.2017, 22:53    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Emma,

ja genau, die bayerischen Teilhaberichtlinien sind z.B. auch Inklusionsrichtlinien. Solche gibt es natürlich auch für andere Länder, für die Dienststellen des Bundes und auch für Kommunen. Inhaltlich sind sie sich relativ ähnlich. Sie beschreiben das Vorgehen des öff. Arbeitgebers gegenüber ihren schwerbehinderten und gleichgestellten Beschäftigten bei verschiedenen Situationen wir Einstellung, Beschäftigung, Gleichstellung, Förderung des beruflichen Fortkommens, Beurteilung u.v.a.m. und müssten eigentlich immer auf eine "Verschärfung" der bestehenden gesetzlichen Vorgaben hinlaufen und die schwerbehinderten und gleichgestellten Beschäftigten besonders schützen.

Warum ein öffentlicher Arbeitgeber auf die Gewerbeordnung hinweist, verstehe ich ehrlich gesagt gar nicht. Wenn Du magst, kannst Du mir gerne eine PN schreiben und mir das Tätigkeitsfeld dieses Arbeitgebers etwas erklären, denn ich kann es mir überhaupt nicht erklären. Ich würde meinen, dass die Gewerbeordnung auf gewerblich tätige Betriebe der freien Wirtschaft abgestellt ist.
Hast Du denn den Arbeitgeber gefragt, was er genau mit dem Verweis auf diesen Paragraphen bezweckt? Wovor mag er Dich denn genau schützen, sieht er hier irgend welche Gefahren, die Du vielleicht nicht siehst? Ansonsten ist es doch so, dass Du selbst Deine behinderungsbedingten Bedarfe hinsichtlich der Arbeitszeit formulierst, diese ggf. mit einem ärztlichen Attest untermauerst und ihm dann vorlegst. Wenn er von seiner Seite meint, Dich durch die Änderung der Arbeitszeit vor irgend etwas schützen zu müssen, dann muss er doch erklären, warum und wovor er Dich schützen will. Meint er vielleicht, dass Du mit der bisherigen zeitlichen Gestaltung nicht zurecht kommst?

Zu Deiner Frage Unterschied Integrationsamt - Integrationsfachdienst: das Integrationsamt ist eine staatliche Behörde. Es ist zuständig für die Erhebung der Ausgleichsabgabe, für den besonderen Kündigungsschutz und Prävention, für Begleitende Hilfen im Arbeitsleben und in diesem Zusammenhang auch für die Integrationsfachdienste. Die IFD sind sozusagen ein Teil der Leistungen, die aus den Begleitenden Hilfen aus der Ausgleichsabgabe finanziert werden. Die IFD sind jedoch kein Amt oder Behörde, sondern freie Beratungsstellen, die vom Integrationsamt beauftragt werden. Die Agentur, das Jobcenter und die Rentenversicherung können den IFD ebenfalls beauftragen. Der IFD wird beratend und begutachtend tätig, das Integrationsamt trifft Entscheidungen und erlässt Bescheide.

Nachdem Du jetzt dargelegt hast, wie Dein Arbeitgeber sich bei Deiner Rückkehr nach langer Krankheit verhalten hat, würde ich Dir raten, einen schriftlichen Vermerk anzufertigen über sein Verhalten, wer wann das gesagt hat, dass nun kein BEM mehr nötig sei usw. Ein solcher Vermerk kann Dir u.U. bei einem späteren Präventionsverfahren oder Kündigungsschutzverfahren nützlich sein, denn der Arbeitgeber hat hier eine gesetzliche Vorgabe nicht beachtet.

Viele Grüße
von
helena
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limoncello
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Dabei seit: 01.06.2013
Beiträge: 2996

BeitragVerfasst am: 12.08.2017, 23:34    Titel: Antworten mit Zitat

Ich würde ebenfalls einen Vermerk schreiben und genau aus dem Grund mit Verweis auf die jetzige Versetzung ein nachträgliches BEM einfordern. Und bei jedem Gespräch die SBV und auch das integrationsamt hinzuziehen, ebenfalls den Personalrat dadrüber in Kenntnis setzen. Ebenso würde ich der Versetzung aus dem Grund widersprechen.

Bei uns würde allein schon der Personalrat inkl SBV einer solchen Versetzung ohne vorherige Rücksprache mit dir gar nicht zustimmen, und meiner Meinung nach muss der aufgrund deines SBA zustimmen.
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emma1
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Dabei seit: 02.04.2012
Beiträge: 183

BeitragVerfasst am: 13.08.2017, 21:21    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

ich habe mir schon einiges schriftlich notiert.
Glücklicherweise habe ich die Aussage, dass kein BEM-Gespräch stattfinden braucht, sogar schriftlich, da mir dies per E-Mail mitgeteilt wurde.

helena hat folgendes geschrieben:
Hast Du denn den Arbeitgeber gefragt, was er genau mit dem Verweis auf diesen Paragraphen bezweckt? Wovor mag er Dich denn genau schützen, sieht er hier irgend welche Gefahren, die Du vielleicht nicht siehst? Ansonsten ist es doch so, dass Du selbst Deine behinderungsbedingten Bedarfe hinsichtlich der Arbeitszeit formulierst, diese ggf. mit einem ärztlichen Attest untermauerst und ihm dann vorlegst. Wenn er von seiner Seite meint, Dich durch die Änderung der Arbeitszeit vor irgend etwas schützen zu müssen, dann muss er doch erklären, warum und wovor er Dich schützen will. Meint er vielleicht, dass Du mit der bisherigen zeitlichen Gestaltung nicht zurecht kommst?

Der Arbeitgeber hat mich nicht wegen der Arbeitszeiten versetzt. Es ging um den Inhalt meiner Arbeit am vorigen Arbeitsplatz. Da ist es schwierig, wenn man über längere Zeit ausfällt. Eine Vertretung wurde zwar mal geschaffen, dies war aber mehr "auf dem Papier" und hat mir rein gar nichts genützt.

Ich verstehe den Paragraphen 106 so, dass der Arbeitgeber zwar Inhalt, Ort und Zeit der Arbeistleistung bestimmen kann, diesem aber Grenzen gesetzt sind, wenn eine Behinderung besteht.
D.h. dass er bei mir eben nicht so einfach die Zeit bestimmen kann.

Lieben Dank für Eure Unterstützung!
Emma
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