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Einstweiliger Rechtsschutz parallel zum Widerspruch möglich?
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TimeLady
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Dabei seit: 06.03.2013
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BeitragVerfasst am: 18.06.2017, 16:44    Titel: Einstweiliger Rechtsschutz parallel zum Widerspruch möglich? Antworten mit Zitat

Hi ich habe davon gelesen hat damit schon jemand erfahrungen gemacht?

Zudem hätte ich noch die frage wie man verfährt wenn einem durch das herauszögern von versorgung schäden entstanden sind?

Ich habe mittlerweile so starke schmerzen das es auf den kreislauf schlägt. Mein körperlicher zustand hat sich drastisch verschlechtert. Der stress kommt noch oben drauf.

möglichkeit auf schadenersatz? oder schmerzensgeld?

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MiriamP
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Dabei seit: 23.03.2009
Beiträge: 2373

BeitragVerfasst am: 18.06.2017, 17:03    Titel: Antworten mit Zitat

Bist du denn inzwischen schon im Klageverfahren?
Meines Wissens kann man den einstweiligen Rechtsschutz nur dann anführen, wenn man vor Gericht steht und die Länge des Hauptverfahrens ein Problem darstellt.

Grüße,
Miriam
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TimeLady
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Beiträge: 1212
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BeitragVerfasst am: 18.06.2017, 17:23    Titel: Antworten mit Zitat

danke nein bin ich noch nicht habe gelesen es wäre auch paralel zum widerspruch möglich. ich suche das mal raus scheint ja eine fehlinfo zu sein.
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TimeLady
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BeitragVerfasst am: 18.06.2017, 17:28    Titel: Antworten mit Zitat

Wem das Widerspruchsverfahren zu lange dauert, der kann - parallel zum Widerspruch - beim Sozialgericht den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragen. Hierbei handelt es sich um eine gerichtliche Verfügung, mit der die Behörde - falls dem Antrag stattgegeben wird - vorläufig zu einem bestimmten Handeln, meistens der Zahlung bisher abgelehnter Leistungen, verpflichtet wird. Ein erfolgreich durchgeführtes Eilverfahren bedeutet nicht zwangsläufig, dass der Antragsteller auch in einem späteren Hauptsacheverfahren Recht bekommt, weil im Eilverfahren die Sach- und Rechtslage vom Gericht nicht so umfangreich geprüft wird, wie im Klageverfahren.
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ulik
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Dabei seit: 26.08.2012
Beiträge: 2094

BeitragVerfasst am: 18.06.2017, 17:36    Titel: Antworten mit Zitat

was ist das?
ich würd das lassen, du kannst sowas nicht TimeLady. Du solltest die sache einem anwalt geben und aufhören dich noch rein zu steigern, dann wirds besser mit schmerzen.
Du bist selbst auch nicht ganz unbeteiligt an diesem Triss, So eine KK braucht auch zeit zum handeln.

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TimeLady
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BeitragVerfasst am: 18.06.2017, 17:49    Titel: Antworten mit Zitat

das ganze ist schon längst beim anwalt. die kk hat sehr viel zeit zu handeln und hat noch nichts draus gemacht ist ja nicht deren gesundheit und deren schmerzen. die müssen das ganze ja nicht auf unbestimmte zeit aushalten denen entsteht kein schaden. Während es mir mmer schlechter geht ohne die notwendige versorgung werden die schmerzen nicht besser. Ich kann es mir nicht leisten die rolli reperaturen selbst zu bezahlen. Also bleibt der rolli eben weiterhin kaputt. Ich kann kaum noch sitzen und durch das stark vermehrte liegen habe ich schmerzen durch zu viel liegen. ich kann mich nicht entlasten oder umpositionieren.
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KLEARCHOS
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Dabei seit: 13.12.2016
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BeitragVerfasst am: 18.06.2017, 18:14    Titel: Antworten mit Zitat

Wie bezahlst Du eigentlich den Anwalt?
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ulik
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Beiträge: 2094

BeitragVerfasst am: 18.06.2017, 19:22    Titel: Antworten mit Zitat

Ich tippe auf beratungsgutschein.
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Kleine1980
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Dabei seit: 12.09.2007
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BeitragVerfasst am: 18.06.2017, 21:08    Titel: Antworten mit Zitat

ulik hat folgendes geschrieben:
Ich tippe auf beratungsgutschein.


Gibt es die eigentlich unbegrenzt? Also häufiger mal? Ich musste zum Glück erst einmal gegen Arge und Arbeitsamt klagen und hatte da Prozesskostenhilfe ( PKH), denke das ist sowas ähnliches?

Und da TL ja die letzten Monate vor dem wechsel der KK mehfach wegen irgendwelcher Reparaturen, Neuversorgung, Pflegegeld beim Anwalt war, bliebe dann ja nur Anwalt selbst bezahlen.

_________________
LG Kleine

* 05/1980
FOP (Fibrodysplasia Ossificans Progressiva)= fortschreitende Verknöcherung des Binde- u. Stützgewebes, im Körper bildet sich ein zweites Skelett.
10/2006 Implantation Schmerzpumpe, 10/2011 Austausch Schmerzpumpe, 11/2013 Explantation der Schmerzpumpe wegen Problemen, rückwirkend zum 10/2016 unfreiwillig EU-Rentnerin
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AndreasE
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Beiträge: 146
Wohnort: Essen

BeitragVerfasst am: 18.06.2017, 21:19    Titel: Antworten mit Zitat

Es tut mir leid TimeLady... aber ich glaube Du wirst damit fürchterlich gegen die Wand krachen.
Das die Hilfsmittelversorgung sich zieht, ist ja nicht nur die Schuld der KK sondern eine Dynamik die Du mitgestaltet hast. Da hat die KK natürlich beste Chancen. Es lief auf beiden Seiten falsch und manches war das Resultat davon. Das wird in die Hose gehen fürchte ich.

Ich würde es gut finden wenn Du vor einiger Zeit auf den Rat (von mehreren) gehört hättest und das einen Fachmann mit der KK und dem Sanitätshaus regeln lässt. Ich vermute dann wäre schon alles geklärt. SO wird es jetzt noch mal extra lange dauern...

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ulik
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Beiträge: 2094

BeitragVerfasst am: 18.06.2017, 21:37    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Kleine1980,

Ich glaube beratungshilfegutschein und Prozesskostenhilfe sind zwei paar Schuhe. Als ich damals bei der Deutschen Rentenversicherung einen Anwalt brauchte wegen der Rückforderung meiner sogenannten überzahlte Rente, die mir aber nicht ausgezahlt wurde, hat das Amtsgericht erst einmal um selbstständige Klärung der Angelegenheit gebeten. Hahaha... Da war es schon eng für mich.
Man wollte mir zu allem Übel außerdem keinen Schein ausstellen, weil ich nicht in der Lage war selbst auf dem Amtsgericht vorzusprechen eine Vollmacht lag vor. Mein ABW Helfer hat die Dame am Schalter Komma dann nach ihrem Vorgesetzten gefragt und erwähnt, dass diese sich bestimmt brennend dafür interessiert, wie man kranke, mittellose Menschen seinem Schicksal überlässt.

Ich habe dann letztlich einen Beratungshilfeschein bekommen aber einfach war dies nicht. Ich bin froh wenn diese ungerechte Forderung irgendwann auf Lebenszeit niedergeschlagen wird.
Das war bis jetzt das erste und einzige Mal, dass ich so etwas in Anspruch nehmen musste. Deine Frage kann ich dir daher nicht beantworten.

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ulik
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Beiträge: 2094

BeitragVerfasst am: 18.06.2017, 21:48    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo TimeLady,

Mir tust du nicht leid. Mitleid bringt uns hier nicht weiter. Du machst im wahrsten Sinne des Wortes jetzt die schmerzliche Erfahrung deiner häufigen Krankenkassen wechseln. Wer das eine will muss das andere mögen.

Einige andere hier von uns sind mit passenden Hilfsmitteln versorgt und müssen sich auch an langweilige bzw langwierige Liegezeiten halten.

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limoncello
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Beiträge: 3079

BeitragVerfasst am: 18.06.2017, 22:36    Titel: Antworten mit Zitat

Da bereits ein Anwalt beim Widerspruch eingeschaltet ist, sollte er dir deine Frage auch beantworten können denn dafür ist er da. Auch kann er entscheiden ob das ganze Sinn macht.

Du machst dir schon wieder viel zu viel Gedanken.

Und deine aktuelle auf Schadensersatz zu verklagen macht gar kein Sinn, die handeln bisher absolut im Zeitrahmen der ok ist. Und deine Verschlechterung haste doch bereits von Beginn an gehabt durch den Zeitverlust und Streit mit der vorherigen. Wenn ist die bei dem thema Ansprechpartner denn die hat es verursacht.

Aber in wie weit das Sinn macht Is ne andere frage denn verklagt hast du die nicht, sondern hast nen KK Wechsel gemacht also hast du selber einen zusätzlichen Zeitverlust in Kauf genommen.

Und es ist nicht einfach sowas zu beweisen dass es dadrauf zurückzuführen ist, die werden eh versuchen es auf eine Verschlechterung deiner Krankheit zu schieben

Erspar dir lieber diese Nerven
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MiriamP
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Beiträge: 2373

BeitragVerfasst am: 19.06.2017, 06:56    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

wie sieht denn dein Anwalt das?

Soweit ich richtig liege, waren erst Anfang Mai alle Unterlagen der der Krankenkasse, die zur Entscheidungsfindung nötig waren.
Du hast daraufhin einen ERolli bewilligt bekommen - der jedoch nicht deiner Wunschausstattung entsprach (bzw deiner Meinung nach nicht ausreichend bzgl deines Krankheitsbildes ist).
Daraufhin hast du Widerspruch eingelegt, der nun bearbeitet wird.

Was genau wie intern gelaufen ist, kann ich natürlich nicht beurteilen, aber du hast die von der KK vorgeschlagene Versorgung abgelehnt. Als aussenstehende Person sehe ich darin den Grund, warum du bisher nicht versorgt bist - und nicht (primär) bei der Krankenkasse.

Auch stellen sich bei der Beschreibung wieder jede Menge Fragen. Du hast eine Antideku-Matratze, du hast Pflegegrad 3 und über das PB bekommst du Assistenzleistungen - warum gibt es da keinen, der dich umlagert / beim Umlagern hilft??
Was genau ist denn am manuellen Rollstuhl defekt? Gibt es hier keine vorläufige Reparaturmöglichkeit?
Auch hast du mal geschrieben, dass der (defekte) ERolli noch bei dir steht. Warum kannst du dich da nicht zwischenzeitlich reinsetzen? Und wenn der nur "komische Geräusche" macht bzw auf längeren Strecken stehen bleibt, dann kannst du den doch zumindest im Haus benutzen, oder?

Ich kann verstehen, dass du möglichst schnell deine Wunschversorgung haben möchtest. Aber ob du dieses mit einer einstweiligen Rechtsschutzklage erreichst, ist fraglich.
Vielleicht kannst du ja erst mal einen Leihrolli bekommen - besprich das doch mit deiner Kasse oder deinem Sanihaus.

Wegen Schmerzensgeld: kannst du tatsächlich nachweisen, dass es von einer fehlenden / in deinen Augen nicht adäquaten Versorgung kommt?
Soweit ich weiss, steht doch ein Termin in einer Schmerzklinik an - kannst du diesen nicht vorziehen?
Warum hast du so starke Schmerzen im Liegen? Gerade hier sollten diese doch geringer sein als zB im Rollstuhl (gibt ja genug bettlägerige Patienten!)

Grüße,
Miriam
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limoncello
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BeitragVerfasst am: 19.06.2017, 07:12    Titel: Antworten mit Zitat

Miriam die meisten deiner Fragen sind in dem anderen Thread schon beantwortet.

Es ist eh fraglich wie sie sowas beweisen will. Zumal sie laut eigener Auskunft den e Rolli drinnen e nicht nutzt. Und es kann immer Zeiten geben wo man mal länger wegen irgendwas eingeschränkt nicht aus dem Haus kommt. Dann kann eine Verschlechterung gar nicht vom EROlli kommen.

Ich hatte auch mal nen halbes Jahr keine richtige Versorgung weil das alles so lange dauerte und hatte nur nen leihrolli der null passte. Ich wäre aber nichtmal im Ansatz dadrauf gekommen zu behaupten eine Verschlechterung wäre deshalb gewesen. Das ist meine Krankheit

Und wenn ein Roli so,überhaupt nicht als Ersatz geht dann muss ich eben nur aufm Sofa und im Bett liegen, aber dann gleicht das meine Krankengymnast aus die mangelnde Bewegung.

Und schmerzen vom liegen kann man immer bekommen. Brauchst die ja bloß mal was einklemmen., das kann dir auch bei absolut super hilfsmittelversorgung passieren, auch das hatte ich schon. Da musste ich dann durch.
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